lituro.

Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Anbieter:

Legado Management UG (haftungsbeschränkt)
Moselstraße 23
66333 Völklingen
Telefon: 0681 410991-10
Telefax: 0681 410991-11
E-Mail: info@lituro.de

- im Folgenden „lituro“ genannt -

1. Allgemeines

a) lituro ist ein online Literatur-Portal, das Autoren, Verlage sowie Bücherinteressenten und Leser verbindet.

b) Autoren wird die Möglichkeit geboten, eine Verbindung zu deren Lesern und Interessenten an deren Büchern herzustellen und auf deren Werke nebst Rezensionen und Begleitinformationen aufmerksam zu machen. Die Autoren können sich auf lituro eine eigene Autorenseite anlegen, über die ihre Bücher vorgestellt und vermarktet werden können, wobei die Seiten suchmaschinenfreundlich angelegt werden. Die Teilnahme für Autoren ist in der Grundversion kostenfrei. Die Autoren können sich für eine kostenpflichtige „Premiumversion“ mit einem erweiterten Leistungsspektrum (z.B. eigene Domain der Autoren auf lituro und Zugang zu Web-Analyse-Auswertungen) registrieren.

c) lituro ist auch eine Plattform für Verlage, über die deren gesamter Katalog vorgestellt werden kann. Interessenten und Leser finden auf lituro alles Wissenswerte rund um die Bücher und die jeweiligen Autoren der Verlage. Für Verlage bietet lituro weiterhin die Option, wirkungsvolle Werbepakete zu buchen und diese einfach umsetzen zu lassen und somit Marketingmaßnahmen durchführen zu lassen. Die Verlage können für sich eine eigene Verlagsseite inkl. Shop-Anbindung anlegen, über die weitere Funktionen (etwa Blog und Kalender) genutzt werden können und Unterseiten für deren Autoren anlegen. lituro unterstützt Verlage auf deren Wunsch beim Marketing für ihre Leistungen und bietet persönliche Berater für Support und für den Vertrieb. Die Teilnahme für Verlage ist kostenpflichtig.

d) lituro bietet den Autoren und Verlagen die Möglichkeit der Vermittlung zu Verkaufsmöglichkeiten der dargestellten Bücher, zu denen jeweils aktuelle und qualifizierte Buchdaten hinterlegt sind, tritt aber nicht selbst als deren Verkäufer auf.

e) Begriffsbestimmungen:

(1) „Interessenten“ sind nachstehend alle natürlichen Personen oder Unternehmen, die sich für einen Account auf lituro interessieren.

(2) „Teilnehmer“ sind im Folgenden alle bereits auf lituro registrierten natürlichen Personen oder Unternehmen – sei es im Rahmen eines kostenfreien oder eines kostenpflichtigen Accounts

f) Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Möglichkeit der Teilnahme an der Literatur-Plattform von lituro.

2. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und während der Registrierung eines Teilnehmers nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, für alle Leistungen von lituro.

3. Vertragsgegenstand

a) Durch die Teilnahme von Autoren oder Verlagen an lituro entsteht ein gemischter Dienstleistungsvertrag, der sich aus verschiedenen Leistungen (Hosting, Marketing, Unterstützung beim Vertrieb, Verkaufsvermittlung und Kommunikationsmöglichkeiten unter den an lituro Beteiligten) zusammensetzt.

Die Teilnehmer werden im Rahmen ihrer Registrierung auf den jeweiligen Leistungsumfang explizit hingewiesen.

b) Auch im Rahmen eines kostenfreien Vertrages entstehen zwischen den Vertragsparteien wechselseitige Pflichten, die sich insbesondere aus den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, mit Ausnahme derjenigen Regelungen, die sich ausdrücklich auf den kostenpflichtigen Premium-Account beziehen. Weiterhin bestehen zwischen den Parteien bei jeder Vertragsversion spätestens ab Vertragsschluss wechselseitige Schutz- und Fürsorgepflichten.

4. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss

a) Allgemeines

Alle Darstellungen auf den Internetseiten von lituro stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch den Interessenten dar.

b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen und Zustandekommen des Dienstvertrages bei einer Registrierung für einen Account über das Online-Portal lituro:

(1) Der Vertragsschluss für einen kostenfreien Grund-Account kommt nach einer entsprechenden Anfrage eines Interessenten gegebenenfalls durch das Bereitstellen der Dienstleistungen durch lituro zustande.

(2) Nach Abschluss der kostenfreien Registrierung in der Grundversion können Autoren durch den Klick des entsprechenden Buttons in Ihrem persönlichen Verwaltungsbereich eine Registrierung für einen kostenpflichtigen Premium-Account vornehmen. Anschließend werden Sie durch den Registrierungsvorgang geführt, in dem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden.

Der kostenpflichtige Registrierungsvorgang ist abgeschlossen, wenn der Interessent abschließend auf „kostenpflichtig bestellen“ klickt.

Darin liegt das Angebot des Interessenten zum Abschluss des Vertrages, welches lituro innerhalb von zwei Werktagen annehmen kann.

Die Annahme des Angebots durch lituro erfolgt durch eine gesonderte Auftragsbestätigung oder die Bereitstellung des Premium-Accounts.

Die Auftragsbestätigung selbst stellt noch keine Annahme des Angebots dar, es sei denn, diese beinhaltet eine Zahlungsaufforderung.

Mit der Annahme durch lituro ist der Dienstvertrag geschlossen.

c) Vertragsschluss bei Bestellung per Telefon, Mail, Fax oder Brief

Sofern im Onlineportal ausdrücklich angeboten, erfolgt der Vertragsschluss bei Registrierungsanfragen durch einen Interessenten per Telefon, Mail, Fax oder Brief wie folgt:

Der Interessent erklärt mündlich oder schriftlich seine verbindliche Absicht, einen Account auf lituro eröffnen zu wollen, wobei er entweder als Autor oder Verlag handeln muss und auf seine jeweilige Eigenschaft hinzuweisen hat. Darin liegt das Angebot des Interessenten zum Abschluss des Vertrages, welches lituro innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang annehmen kann.

Die Annahme des Angebots durch lituro erfolgt durch eine gesonderte Auftragsbestätigung oder die Bereitstellung des jeweiligen Accounts. Damit ist der Dienstvertrag geschlossen.

d) Speicherung und Zugang zum Vertragstext

lituro speichert den Vertragstext und sendet dem Teilnehmer die Registrierungsdaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschafft lituro dem Teilnehmer die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ein Zugang zu den bei lituro gespeicherten Vertragstexten ist - mit Ausnahme der frei zugänglichen AGB - nur registrierten Teilnehmern über das Kundenkonto möglich.

e) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern

Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Registrierungsvorgangs bekommt der Interessent vor der wirksamen Registrierung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Registrierung kontrollieren und in den Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kann.

f) Zur Verfügung stehende Sprachen

Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Rechte und Pflichten der Teilnehmer

a) Alle Interessenten und Teilnehmer sind verpflichtet, alle von ihnen auf lituro angelegten Daten - wie beispielsweise Firmenbezeichnung, Adresse, USt-IdNr., Bankverbindung, Details zu deren Büchern etc. – vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben sowie diese stets auf einem aktuellen Stand zu halten. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben von Autoren oder Verlagen zu deren Person bzw. Unternehmen und zu deren Eigenschaften übernimmt lituro keine Haftung.

b) Auf eine ausdrückliche Aufforderung von lituro hin sind die Interessenten und/oder Teilnehmer dazu verpflichtet, einen Nachweis für ihre Identität oder für das Bestehen eines Unternehmens oder über dessen Vertretungsbefugnis vorzulegen.

c) Alle Teilnehmer an der Plattform sind verpflichtet, im Rahmen ihrer etwaigen gewerblichen Tätigkeit die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, insbesondere Umsatzsteuer abzuführen (außer Kleinunternehmer), datenschutzrechtliche Anforderungen umzusetzen, fernabsatzrechtliche und andere wettbewerbsrechtliche Vorgaben und sonstige Voraussetzungen zur Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit zu erfüllen.

d) Die Teilnehmer dürfen bei ihren Angaben oder Beiträgen Kennzeichen-, Urheberrechte und sonstige (Schutz-)Rechte Dritter nicht verletzen. Verwendet ein Teilnehmer eigene urheber- oder kennzeichenrechtlich geschützte Werke (Texte, Fotos, Videos, Musik, Logos, Marken, etc.), so beauftragt er zugleich lituro, diese zu Zwecken der Werbung und des Marketings oder der Dokumentation der Bücher auf der Plattform lituro in seinem Namen im Internet oder auch in Printmedien zu nutzen, zu bearbeiten und zu verbreiten. Ist der Teilnehmer selbst nur Lizenznehmer, so muss er dafür Sorge tragen, dass die ihm übertragene Lizenz die soeben beschriebene Nutzung durch lituro umfasst.

e) Machen Dritte gegen lituro Ansprüche wegen einer Rechtsverletzung geltend, die im Zusammenhang mit der Verwendung von durch die Teilnehmer in Lituro selbst eingestellten rechtswidrigen Inhalte stehen, ist der Teilnehmer verpflichtet, lituro auf erstes Anfordern unverzüglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen und sämtliche Kosten, unter Einschluss von Gerichts- und Vergleichskosten und der Kosten für eine nach dem vernünftigen Ermessen von lituro erforderliche Rechtsberatung, zu übernehmen.

f) Die Teilnehmer sind verpflichtet, alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um lituro vor Schäden durch eine etwaige Inanspruchnahme Dritter wegen der Verwendung von Inhalten durch die Teilnehmer, die Rechte Dritter verletzen, zu schützen und gegebenenfalls die behauptete Rechtsverletzung unverzüglich nach Kenntniserlangung zu beseitigen. Der Teilnehmer unterstützt lituro gegebenenfalls proaktiv bei der außergerichtlichen und/oder gerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten mit Dritten, wobei das alleinige Prozessführungsrecht sowie das Recht, außergerichtliche oder gerichtliche Vergleiche zu schließen, bei lituro verbleibt.

g) Im Falle der Nichtverfügbarkeit (etwa Ausverkauf der Auflage) eines bereits in lituro eingestellten Bücherangebots hat der Teilnehmer lituro unverzüglich wenigstens in Textform (z.B. per Mail oder Telefax) unter Angabe der Gründe zu informieren.

h) Die Teilnehmer sind verpflichtet, die ihnen von lituro zugewiesenen Zugangsdaten zu deren Verwaltungsbereich geheim zu halten und diese so aufzubewahren, dass eine Kenntnisnahme durch Dritte nach Möglichkeit ausgeschlossen ist. Der Teilnehmer wird lituro unverzüglich mindestens in Textform (z.B. per E-Mail) informieren, sofern davon auszugehen ist, dass ein Dritter Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt hat.

6. Rechte und Pflichten von lituro

a) Das Online-Portal von lituro wird regelmäßig gepflegt und auf einem aktuellen Stand gehalten. Die Eingaben in lituro erfolgen über eine gesicherte 256 Bit SSL-Verschlüsselung. Im Übrigen sorgt lituro für die Wahrung eines angemessenen und zeitgemäßen technischen Standards und beachtet die Grundsätze von Datenschutz und Datensicherheit.

b) Grundsätzlich nimmt lituro keine Prüfung der von den Teilnehmern eingestellten Inhalte vor deren Veröffentlichug vor. lituro behält es sich jedoch ausdrücklich vor, Angebote von Anbietern in Stichproben zu prüfen und im Falle des rechtlichen Erfordernisses oder der Möglichkeit von Verbesserungen dem Teilnehmer einen geänderten Inhalt vorzuschlagen. Stimmt der Teilnehmer den etwaigen Änderungsvorschlägen nicht zu, erfolgt keine Veröffentlichung – weder des beanstandeten Inhalts noch der von lituro empfohlenen Fassung.

c) Verlangt eine Behörde, insbesondere eine Ermittlungsbehörde, im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben die Löschung von in lituro eingestellten Inhalten, so ist lituro dazu befugt, diese bis zur rechtskräftigen Klärung der Angelegenheit aus lituro zu entfernen. lituro wird den jeweiligen Teilnehmer gegebenenfalls unverzüglich nach Kenntniserlangung über diesen Schritt informieren und ihm die Gelegenheit zur Stellungnahme bieten.

7. Verfügbarkeit des Online-Portals

a) Den Vertragsparteien ist bekannt, dass die hundertprozentige Fehlerfreiheit und Verfügbarkeit einer online zum Abruf bereitgestellten Software nicht gewährleistet werden kann. Es kann durch technische Störungen oder anstehende Wartungsarbeiten gelegentlich zum vorübergehenden Ausfall der Abrufbarkeit und Verfügbarkeit des Portals kommen. lituro wird nach Möglichkeit etwaige Ausfallzeiten möglichst kurz halten und etwaig anstehende Wartungsarbeiten in Randzeiten durchführen.

b) lituro sichert den Teilnehmern über das Jahr gesehen eine Verfügbarkeit des Online-Portals von 99% zu.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

a) Es gelten die jeweils aktuellen und angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Buchung eines kostenpflichtigen Accounts.

b) lituro akzeptiert alle auf deren Internetportal angegebenen Zahlungsarten. Dies sind aktuell PayPal, Paymill und die Sofortüberweisung. lituro stellt dem Kunden für die bestellte Dienstleistungen eine Rechnung aus, die ihm jeweils zum Ende eines Abrechnungszeitraums in Textform übersandt wird.

c) Ein Abrechnungszeitraum beläuft sich stets auf einen Monat, der nicht mit einem Kalendermonat übereinstimmen muss. Der Beginn eines Abrechnungszeitraums wird durch die Freischaltung der Dienste für einen kostenpflichtigen Account auf lituro definiert. Entscheidet sich ein Teilnehmer für einen Jahresvertrag, so umfasst dieser 12 Abrechnungszeiträume, die insgesamt jeweils zu Beginn eines Vertragsjahres im Voraus abgerechnet werden und vom Teilnehmer zu bezahlen sind.

d) Rechnungen von lituro sind sofort nach deren Zugang fällig und binnen 10 Tagen seit deren Erhalt zu bezahlen.

9. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

a) Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Teilnehmer bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt.

b) Das Widerrufsrecht kommt zum Erlöschen, wenn lituro seine Dienstleistungen vollständig erbracht hat und der Teilnehmer, der Verbraucher ist, sich zuvor vor Abschluss des Registrierungsvorgangs ausdrücklich damit einverstanden erklärt und verlangt hat, dass lituro vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnen soll und er gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch lituro verliert.

10. Vertragsdauer, Kündigung und Rücktritt

a) Ein kostenfreier Account hat keine Mindestvertragslaufzeit und kann jederzeit von den Vertragspartnern gekündigt werden. Im Falle der Kündigung wird lituro die Seiten und Inhalte des jeweiligen Teilnehmers unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche seit Zugang der Kündigungserklärung beim Erklärungsempfänger dauerhaft löschen.

b) Varianten des kostenpflichtigen Accounts für Autoren oder Verlage

(1) Ein kostenpflichtiger Grund-Account hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat, der jeweils mit der Bereitstellung der Dienste durch lituro, was auch während des Laufs eines Kalendermonats sein kann, beginnt. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit haben die Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen vor Beginn des darauf folgenden Vertragsmontats zu dessen Ablauf zu kündigen.

(2) Alternativ kann sich ein Teilnehmer für einen Account mit einer Mindestlaufzeit von einem Jahr entscheiden und hierbei von Sonderkonditionen profitieren. Der Beginn des Vertrages wird durch die Bereitstellung der Dienste durch lituro definiert, was auch unterjährig sein kann. Der Vertrag verlängert sich jeweils stillschweigend um ein weiteres Jahr, sofern nicht eine der Vertragsparteien den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigt.

c) Folgen der Kündigung eines kostenpflichtigen Accounts

(1) Im Falle der Kündigung eines kostenpflichtigen Autoren-Accounts wird lituro den Account des jeweiligen Autors auf eine kostenfreie Version umstellen. Auf eine gesonderte schriftliche Mitteilung des Autoren hin, wird lituro den Account des Autors zum Vertragsende des kostenpflichtigen Accounts löschen.

(2) Im Falle der Kündigung eines kostenpflichtigen Verlags-Accounts wird lituro die Seite(n) des jeweiligen Verlags und darauf befindliche Inhalte nach dem Vertragsende unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach dessen Ende dauerhaft löschen.

d) Darüber hinaus hat lituro das Recht, den Vertrag außerordentlich und fristlos aus wichtigen Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn ein Teilnehmer

(1) mit den von ihm zu zahlenden Kosten für seinen kostenpflichtigen Account mehr als zwei aufeinander folgende Monate oder in der Höhe von zwei vollen Monatsbeiträgen insgesamt im Verzug ist.

(2) ein Teilnehmer gegen die Nutzungsbedingungen, die Vertragsbestandteil geworden sind, verstößt, und der Teilnehmer das beanstandete Verhalten trotz einer entsprechenden Aufforderung von lituro und der Androhung einer außerordentlichen Kündigung nicht binnen einer angemessenen Frist unterlässt.

d) Eine Kündigung bedarf wenigstens der Textform.

11. Haftung

a) lituro haftet unbeschränkt für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Umfang einer etwaig übernommenen Garantie.

b) Für leichte Fahrlässigkeit haftet lituro nur unbeschränkt bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung von lituro im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischer Weise gerechnet werden muss.

c) Bei der Erstellung und dem Betrieb des Portals schuldet lituro die branchenübliche Sorgfalt. Bei der Feststellung, ob lituro für einen Ausfall oder einen Schaden ein Verschulden trifft, ist zu berücksichtigen, dass Software technisch nicht vollständig fehlerfrei erstellt werden kann.

d) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von lituro.

e) Etwaig bestehende gesetzliche Gewährleistungsansprüche des Kunden werden durch die vorgenannten Haftungsbegrenzungen nicht berührt.

f) Für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Angaben und/oder Inhalte der Teilnehmer haften diese selbst, es sei denn, lituro hat nachweislich Kenntnis von falschen und/oder rechtswidrigen Angaben und/oder Inhalten und lituro ist eigene grobe Fahrlässigkeit oder eigener Vorsatz vorzuwerfen.

12. Änderungen der AGB

a) lituro hat das Recht, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen z.B. im Falle der Veränderung der Gesetzeslage, der Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Änderung der Funktionalitäten, der Erweiterung des Leistungsspektrums und/oder der Änderung der Marktgegebenheiten zu ändern, sofern die Änderung für den Teilnehmer zumutbar sind. Die Zumutbarkeit ist gegeben, wenn für die Änderung ein triftiger Grund besteht und dieser ausdrücklich benannt wird. lituro wird die Teilnehmer gegebenenfalls rechtzeitig vor einer beabsichtigten Änderung der AGB über diesen Schritt informieren. Sofern der Teilnehmer den beabsichtigten Änderungen der AGB nicht binnen einer Frist von vier Wochen nach Kenntniserlangung des Änderungsvorhabens widerpricht, so gelten diese als genehmigt und angenommen, wenn der Teilnehmer vorher ausdrücklich auf die vorgenannten Konsequenzen hingewiesen wurde.

b) Sollte ein Teilnehmer den beabsichtigten Änderungen der AGB widersprechen und den Vertrag unter den neuen Bedingungen nicht fortsetzen wollen, so ist er dazu berechtigt, den Vertrag

(1) bei einem kostenfreien Account: binnen zwei Wochen seit dem Zugang der Änderungsankündigung außerordentlich zu kündigen.

(2) bei einem kostenpflichtigen Account: binnen zwei Wochen seit dem Zugang der Änderungsankündigung zum Ablauf des laufenden Vertragszeitraums außerordentlich zu kündigen. Gegebenenfalls gelten für den jeweiligen Teilnehmer die AGB in ihrer alten Fassung bis zum Vertragsende fort.

13. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden

Das Verfahren von lituro zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte ein Interessent oder Teilnehmer demnach Beschwerden vorbringen wollen, kann er dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.

14. Gerichtsstand, Rechtswahl

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den durch lituro angebotenen bzw. erbrachten Dienstleistungen ist der Sitz von lituro, wenn der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, dass einem Verbraucher dadurch der Schutz entzogen würde, der ihm durch die zwingenden Vorschriften des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. In letzterem Fall gilt das Recht des Staates in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

15. Zusatzbestimmungen

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.

© Rechtsanwalt Bräumer, Saarbrücken
Stand: Juli 2015